Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Allgemeines
- Die (A) nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die (B) LitCOLONY.de Datenschutzbestimmungen (nachfolgend gemeinsam die „Bedingungen“ genannt) stellen eine rechtliche Vereinbarung zwischen Ihnen und LitCOLONY.de für Ihre Nutzung von LitCOLONY.de-Websites (LitCOLONY.de-Websites bezeichnet sämtliche Domains, unter denen LitCOLONY.de ihre multimediale Plattform betreibt und ihre Dienstleistungen anbietet) und jeglicher Produkte, Software und Dienstleistungen, die Ihnen von LitCOLONY.de bzw. auf den LitCOLONY.de-Websites angeboten werden (nachfolgend gemeinsam die „Dienste“ genannt).
- „LitCOLONY.de“ bezeichnet litCOLOGNE GmbH, Maria-Hilf-Str. 15-17, 50677 Köln
- Die Bedingungen stellen eine rechtlich bindende Vereinbarung zwischen Ihnen und LitCOLONY.de bezüglich der Nutzung der Dienste dar. Wir weisen Sie von daher ausdrücklich darauf hin, dass es wichtig ist, dass Sie sich die Bedingungen (sowohl Allgemeine Geschäftsbedingungen als auch Datenschutzbestimmungen) sorgfältig durchlesen, bevor Sie die Dienste nutzen.
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Voraussetzungen der Nutzung
- Erst, nachdem Sie die Bedingungen akzeptiert haben, dürfen Sie die Dienste nutzen.
- Mit der Nutzung der LitCOLONY.de-Websites stimmen Sie den Bedingungen zu. Dies gilt unabhängig davon, auf welche Art Sie die Dienste nutzen, also insbesondere unabhängig davon, ob Sie Inhalte jeglicher Art einstellen oder abrufen.
- Das Angebot von LitCOLONY.de richtet sich an volljährige bzw. an minderjährige Personen über 16 Jahre mit Einverständniserklärung ihrer gesetzlichen Vertreter, die die Dienste zur Einstellung bzw. Abrufung von Inhalten sowie der Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern nutzen.
- Eltern und/oder Aufsichtspflichtige sind für den Schutz der Privatsphäre und das Verhalten ihrer Kinder bei der Nutzung im Internet verantwortlich. Die Registrierung und Nutzung ist für unter 16-jährige Personen untersagt. Für den Fall, dass eine minderjährige Person über 16 Jahre den Registrierungsvorgang durchläuft, ist diese bis zur Genehmigung des Vertretungsberechtigten schwebend unwirksam, es sei denn, die Voraussetzungen des § 110 BGB liegen vor.
- Es wird empfohlen, die Bedingungen für Ihre Unterlagen auszudrucken oder lokal abzuspeichern.
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Änderungen der Bedingungen
- LitCOLONY.de behält sich das Recht vor, die Bedingungen jederzeit für die Zukunft zu ändern. Die Nutzer werden über Änderungen an geeigneter Stelle informiert. Mit Nutzung der Dienste akzeptiert der Nutzer solche Änderungen.
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LitCOLONY.de Accounts
- Um Zugang zu einigen Funktionen der LitCOLONY.de-Websites oder anderer Dienste zu erhalten, müssen Sie sich bei LitCOLONY.de registrieren. Der Nutzer versichert, dass alle beim Registrierungsvorgang getätigten Angaben der Wahrheit entsprechen. Bei Zuwiderhandlung kann der Account des Nutzers ohne Vorankündigung und ohne, dass daraus Ansprüche gegen LitCOLONY.de abgeleitet werden können, gelöscht werden. Die Nutzung im Namen Dritter oder für Dritte und auch die Mehrfachregistrierung sind nicht gestattet und führen ebenfalls zur Löschung.
- Bei bekannt gewordenen Verstößen ist LitCOLONY.de sofort zu informieren.
- Sie nehmen zustimmend zur Kenntnis, dass Sie für unter Ihrem LitCOLONY.de-Account vorgenommene Aktivitäten alleine verantwortlich sind.
- Bei der Registrierung wird ein Passwort vergeben. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass kein Dritter Kenntnis von dem persönlichen Passwort erlangt.
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Allgemeine Beschränkungen
- Die Ihnen hiermit eingeräumte Erlaubnis, die LitCOLONY.de-Websites bzw. die Dienste zu nutzen, unterliegt nachfolgenden Beschränkungen.
- Sie stimmen zu, keinerlei Bestandteile der LitCOLONY.de-Websites über gleich welches Medium ohne vorherige schriftliche Zustimmung von LitCOLONY.de anzubieten.
- Programmierungen und technische Manipulationen, die geeignet sind, die Funktionalität der LitCOLONY.de-Websites in irgendeiner Form zu beeinträchtigen, dürfen nicht angewendet werden. Sie stimmen insbesondere zu, auf den Einsatz automatischer Systeme zu verzichten, welche auf die LitCOLONY.de-Websites in der Weise zugreifen, dass die hohe Anzahl von an die Server von LitCOLONY.de gerichteten Anfragen deren Funktionalität beeinträchtigt.
- Sie stimmen zu, den LitCOLONY-Player, mit dem eingestellte Inhalte abgespielt werden, nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von LitCOLONY.de auf anderen Webseiten als den LitCOLONY.de-Websites zu verwenden.
- Sie nehmen zustimmend zur Kenntnis, dass die LitCOLONY.de-Websites und die Dienste regelmäßigen Veränderungen unterliegen. In diesem Zusammenhang sind Sie damit einverstanden, dass die Dienste Ihnen oder den Nutzern im Allgemeinen vorübergehend oder dauerhaft nicht zur Verfügung gestellt werden.
- Die auf den LitCOLONY.de-Websites angebotenen Leistungen, Dienste und Inhalte dürfen ohne schriftliche Zustimmung durch LitCOLONY.de nur im Rahmen der von LitCOLONY.de angebotenen und vorgesehenen Möglichkeiten und ausschließlich zu privaten, nicht kommerziellen Zwecken genutzt werden.
- Es ist den Nutzern untersagt, andere Nutzer - insbesondere durch SPAM-mails, progressive Werbung oder Kettenbriefe - zu belästigen sowie gewaltverherrlichende, diskriminierende, gegen die Menschenwürde verstoßende oder pornografische bzw. gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu veröffentlichen. Inhalte, die geeignet sind, für Vereinigungen oder Gemeinschaften, die von Behörden oder dem Verfassungsschutz beobachtet werden, zu werben, dürfen nicht veröffentlicht werden. Jegliche Maßnahmen, die einen Strukturvertrieb fördern, sind untersagt.
- Sie stimmen zu, auf das auf den LitCOLONY.de-Websites enthaltene Videomaterial nur in der Form des Streamings, d.h. der kontinuierlichen Datenübertragung, zuzugreifen und dieses nicht (permanent oder vorübergehend) downzuloaden, zu kopieren oder weiterzuvertreiben.
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Inhaltseinstellungen
- Registrierte Nutzer der LitCOLONY.de-Websites haben die Möglichkeit, sowohl Videomaterial als auch textliche Anmerkungen (im Folgenden gemeinsam „Inhaltseinstellungen“ genannt) zu übermitteln. Unabhängig von der Veröffentlichung der Inhalte kann durch LitCOLONY.de keine Vertraulichkeit bezüglich der eingestellten Inhalte gewährleistet werden.
- Jeder Nutzer ist selber und alleine für seine Inhaltseinstellungen und die Konsequenzen seiner Inhaltseinstellungen verantwortlich und garantiert, über sämtliche für die Bereitstellung und anderweitige Nutzung im Rahmen der Dienste auf den LitCOLONY.de-Websites erforderlichen Lizenzen, Rechte und Zustimmungen für den Zeitraum der betreffenden Inhaltseinstellung zu verfügen.
- Sie sichern zu, keine rechtswidrigen bzw. die Rechte Dritter verletzende Inhalte auf LitCOLONY.de-Websites einzustellen.
- LitCOLONY ist berechtigt, nach eigenem Ermessen darüber zu entscheiden, ob Inhaltseinstellungen den Anforderungen der Bedingungen genügen und bei nach ausschließlich eigenem Ermessen vorliegenden Verstößen den betreffenden Inhalt ohne vorherige Ankündigung zu entfernen und/oder den Account des für den Verstoß verantwortlichen Nutzers zu löschen.
- Es dürfen keine Inhalte auf LitCOLONY.de-Websites eingestellt werden, die andere Nutzer in erheblicher Weise beleidigen, verleumden oder anderweitig belästigen. Dennoch nehmen Sie zustimmend zur Kenntnis, dass einzelne Inhaltseinstellungen von Ihnen als anstößig, unanständig oder anderweitig als belästigend empfunden werden können, und verzichten hiermit auf die Geltendmachung jeglicher Rechte, die Ihnen in Bezug auf derartige Inhaltseinstellungen gegenüber LitCOLONY.de zustehen.
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Nutzungsrechte
- Durch die Vornahme einer Inhaltseinstellung räumen Sie LitCOLONY.de an den eingestellten Inhalten folgende weltweite, nicht-ausschließliche und unentgeltliche Nutzungsrechte ein: das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, das Ausstellungsrecht, das Aufführungsrecht, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, das Werberecht und das Bearbeitungsrecht. Mit eingeschlossen in die Rechteeinräumung ist auch das Recht, Dritten ausschließliche oder nicht-ausschließliche Nutzungsrechte einzuräumen, womit Sie sich durch die Einstellung von Inhalten einverstanden erklären. Sie nehmen zustimmend zur Kenntnis, dass von Ihnen eingestellte Inhalte grundsätzlich in dem für die auf den LitCOLONY.de-Websites angebotenen Dienste erforderlichen Maße von LitCOLONY.de genutzt werden dürfen.
- Die Einräumung der vorgenannten Nutzungsrechte kann jederzeit durch Löschen der betreffenden Inhalte widerrufen werden, soweit es sich um Videomaterial handelt. Die Einräumung der vorgenannten Nutzungsrechte an textlichen Anmerkungen erfolgt unwiderruflich und unbefristet.
- Die LitCOLONY.de-Websites und alle dazugehörigen Texte, Abbildungen und grafischen Elemente mit Ausnahme der durch Nutzer eingestellten Videos und/oder textlichen Anmerkungen (Inhaltseinstellungen) sind urheber- und markenrechtlich geschützt und stehen im Eigentum von LitCOLONY.de oder sind für LitCOLONY.de lizenziert. LitCOLONY.de gewährt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Angebote und Dienste auf den LitCOLONY.de-Websites beschränkt auf die von LitCOLONY.de vorgesehene bzw. in den Bedingungen festgelegte Weise zu nutzen. Eine andere als die von LitCOLONY.de vorgesehene bzw. in den Bedingungen festgelegte Art der Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von LitCOLONY.de. Dies gilt insbesondere für (jedoch nicht beschränkt auf) Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung, Übersetzung, Speicherung, Verarbeitung und Wiedergabe in Datenbanken.
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Beendigung Ihres Verhältnisses zu LitCOLONY.de
- Die nach Maßgabe der Bedingungen bestehende rechtliche Vereinbarung zwischen Ihnen und LitCOLONY.de kann jederzeit durch Löschen Ihres Accounts gekündigt werden.
- LitCOLONY.de ist berechtigt, die nach Maßgabe der Bedingungen bestehende rechtliche Vereinbarung zwischen Ihnen und LitCOLONY.de bei Verletzung der Ihnen nach den Bedingungen und den geltenden Gesetzen obliegenden Pflichten oder sonstigem rechts- oder vereinbarungswidrigem Verhalten einschließlich andere Nutzer störendes Verhalten jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu kündigen und den betreffenden Account zu löschen.
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Gewährleistungsausschluss
- Sie akzeptieren, dass die ständige Verfügbarkeit der LitCOLONY.de-Websites bzw. der Dienste technisch nicht zu gewährleisten ist. Dementsprechend übernimmt LitCOLONY.de in Bezug auf die Dienste keinerlei Gewährleistung oder Garantie.
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Haftungsbeschränkung
- LitCOLONY.de haftet nur bei grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung von LitCOLONY.de für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
- Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für mit LitCOLONY.de verbundene Unternehmen.
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Schlussbestimmungen
- Die Unwirksamkeit von Einzelbestimmungen berührt nicht den rechtlichen Bestand der Bedingungen im Übrigen. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen. Entsprechendes gilt für Regelungslücken.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Köln. Es gilt deutsches Recht.
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